21
Nov 2020

Mexiko steht vor Legalisierung von Cannabis

Der Senat von Mexiko macht den Weg frei für eine Legalisierung von Cannabis für den Freizeitkonsum. Bei einer Abstimmung verabschiedeten die Senatoren mit 82 zu 18 Stimmen einen neuen Gesetzentwurf zur Regulierung des Marihuana-Konsums und -handels. Sieben Senatoren enthielten sich. Der Oberste Gerichtshof des nordamerikanischen Landes hatte vergangenes Jahr ein solches Gesetz angeordnet.

Nun muss noch das Unterhaus des Parlaments, die Abgeordnetenkammer, zustimmen. Sollten die Abgeordneten dem Entwurf ebenfalls zustimmen, wäre Mexiko nach Uruguay und Kanada der dritte Staat – und mit knapp 130 Millionen Einwohnern der mit Abstand bevölkerungsreichste – der den Freizeitkonsum der pflanzlichen Droge landesweit zulässt.

Das Gesetz erlaubt Erwachsenen unter anderem den Besitz von bis zu 28 Gramm Marihuana, dessen Kauf in zugelassenen Geschäften und das Züchten von bis zu vier Cannabispflanzen für den eigenen Konsum. Einschränkungen gelten etwa für den Konsum in der Öffentlichkeit.
Recht auf freie Entfaltung

Das höchste Gericht des Landes hatte geurteilt, das 100 Jahre alte absolute Verbot verletze das Recht auf die freie Entfaltung der Persönlichkeit. Die Richter hatten dem Kongress eine Frist bis zum 15. April gesetzt, ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden. Wegen der Coronavirus-Pandemie wurde diese bis zum 15. Dezember verlängert.

Befürworter des Gesetzes argumentierten, die Freigabe könne auch den mächtigen Drogenkartellen schaden. Aktivisten für die Legalisierung von Marihuana hatten sich gegen den Entwurf ausgesprochen, weil er aus ihrer Sicht unter anderem der Industrie mehr Rechte einräumt als den Konsumenten.

Auch in Deutschland wird seit Jahren im Bundestag diskutiert, ob man Cannabis legalisieren sollte. In den Niederlanden ist, anders als oft vermutet, der Konsum von Cannabis offiziell nicht erlaubt. Er wird jedoch in kleinen Mengen strafrechtlich nicht verfolgt. In mehreren anderen Staaten der Welt, etwa in Luxemburg oder Thailand, ist der Konsum von Marihuana zu medizinischen Zwecken erlaubt. In Deutschland übernehmen Krankenkassen seit 2017 die Kosten für medizinisches Cannabis, wenn den Patientinnen und Patienten auf keinem anderen Weg mehr geholfen werden kann.

Die Zeit